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Abgeordnete protestieren gemeinsam gegen Nazi-Demo vor Landtag

Die Fraktionen des Thüringer Landtag haben sich gemeinsam im demokratischen Widerspruch und Protest gegen die Provokationen der NPD gestellt und im Foyer des Plenargebäudes eine Ausstellung eröffnet, die den demagogischen Parolen der Neonazis eine klare Absage erteilt Weiterlesen


Erfurter Parteitag

Die 2. Tagung des 2. Parteitages - der Erfurter Parteitag - hat vom 21. bis 23. Oktober 2011 in Erfurt stattgefunden. Im Mittelpunkt des Parteitages stand die Beratung und Beschlussfassung über ein neues Parteiprogramm, das dann durch einen Mitgliederentscheid bestätigt werden wird. Außerdem b Weiterlesen


Schlaglöcher

Für Interesse bei Abgeordneten, Mitgliedern der Landesregierung und den Medien sorgte die „Schlagloch-Aktion“ der Linksfraktion am 28. Januar im Thüringer Landtag. Mitglieder der Linksfraktion hatten in ihren Wahlkreisen Fotos von besonders prägnanten Schlaglöchern gemacht und die Bilder vor Beginn der Plenarsitzung im Foyer des Landtags zur Begutachtung ausgelegt. Mit der Aktion wollte die Fraktion auf ein ernstes Thema aufmerksam machen: den Kommunen in Thüringen fehlen Finanzmittel zur Beseitigung der winterbedingten Straßenschäden. Ein Antrag der Linksfraktion auf ein entsprechendes Sonderprogramm war von CDU und SPD abgelehnt worden. Weiterlesen


Leukefeld: Kein „Jobwunder“ in Thüringen

Schon traditionell ist die erste Pressekonferenz der Linksfraktion zu Beginn eines neuen Jahres der Arbeitsmarktpolitik gewidmet. „Ein Jobwunder in Thüringen gibt es nicht“, machte Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion, am 4.1.2011 in Erfurt vor Journalisten deutlich. Ein gewisser Beschäftigungsboom sei lediglich bei prekären Minijobs und in der Leiharbeit zu verzeichnen – aus Sicht der Abgeordneten eine äußerst bedenkliche Tendenz. Weiterlesen


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