Es ist nicht richtig, dass ich in der vergangenen Wahlperiode "unwürdig" war, dem Thüringer Landtag anzugehören. Das wurde in den letzten Wochen so im Internet dargestellt und nun verschiedentlich unreflektiert übernommen.

Deshalb will ich es richtigstellen, zumal es in den nächsten Wochen hinsichtlich der Verlängerung des Thüringer Abgeordnetenüberprüfungsgesetzes sicherlich noch mehrfach eine Rolle spielen wird.

Zum Sachverhalt: Im Jahr 2006 wurde nach der Überprüfung lt. Gesetz durch das entsprechende Gremium meine Unwürdigkeit festgestellt,  im Landtag öffentlich dargelegt und begründet. Dazu liegt das Protokoll der Öffentlichkeit vor.

Gegen die  Entscheidung des Gremiums habe ich beim Landesverfassungsgericht geklagt und Recht bekommen. Begründung war, dass nur das MfS, AfNS und nicht die K1  im Gesetz verankert war. Daraufhin wurde auf Antrag der  CDU mit deren Mehrheit das Gesetz geändert. Das war Ende der 4. Wahlperiode. In der 5. Wahlperiode erfolgte eine erneute Überprüfung meiner Person. Die Aktenlage hatte sich nicht verändert.  Bei der geheimen Abstimmung über die Parlamentsunwürdigkeit meiner Person gab es im Gremium keine Mehrheit, aus welchen Gründen auch immer. Insofern erfolgte in der vergangenen Wahlperiode auch keine öffentliche Behandlung meiner IM -Tätigkeit für die K1.

An meiner Biografie hat sich dennoch nichts geändert.