Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe MitstreiterInnen.

Ich möchte ihnen auf diesem Weg kurz vor Ende des Jahres 2010 viele Grüße übersenden und für die aktive Mitarbeit auf den verschiedensten Feldern einer aktiven Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik danken. Für uns bleibt dabei: Die Situation analysieren, an der Seite der Betroffenen stehen und Alternativen entwickeln. So ist eine zentrale Frage der Kampf um einen flächendeckenden gesetzlichen Mindstlohn, insbesondere angesichts der Arbeitnehmerfreizügigkeit ab 1.5.2011. Es geht um eine wirkliche soziale Grundsicherung, die armutsfest und bedarfsorientiert für jeden einzelnen Menschen gesichert wird, statt das zynische Debakel um Hartz IV und die so genannte Reform des SGB II. Sie stiftet mehr Verwirrung und bringt keine Verbesserungen für hilfebedürftige  Kinder und ihre Eltern. Und es geht darum, Menschen hier in Thüringen eine Perspektive für ein sinnerfülltes gutes Leben zu geben.
Die Fraktion DIE LINKE. hat seit September einen Antrag im parlamentarischen Gang, der bis heute nicht behandelt wurde und wohl auch in diesem Jahr nicht mehr behandelt wird.
Wir werden uns damit nicht abfinden und nach der Entscheidung im Bundesrat am 17. 12. 2011 die Landesregierung auffordern, politisch und rechtlich gegen diese Form einer menschenunwürdigen Politik aktiv zu werden. 
Die im Landesverband der Partei DIE LINKE gegründete AG Hartz IV wird diesen Prozess im neuen Jahr sicher aktiv begleiten und würde sich über weitere aktive Mitstreiter freuen. 
Im Folgenden möchte ich auf eine Information unserer Bundestagsfraktion aufmerksam machen:
im Oktober gab es erstmals seit knapp zwanzig Jahren wieder weniger als 3 Millionen offiziell registrierte Arbeitslose. Arbeitsministerin von der Leyen (CDU) sprach von einem "großem Erfolg".
Aber was steckt tatsächlich hinter dem sogenannten Jobwunder? DIE LINKE. befragte dazu die Bundesregierung. Die Antwort: Statt regulärer Vollzeitjobs wurden viele Teilzeit- und Minijobs geschaffen. Und: Den Arbeitsmarkt entlastete vor allem das Ausscheiden vieler älterer Menschen.
Im angefügten Infoblatt dokumentiert Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. die wichtigsten Ergebnisse der Anfrage.
Wie die realren Arbeitsmarktdaten in Thüringen sind, können sie ebenfalls der Anlage entnehmen.
Ich wünsche ihnen für die nächsten Wochen alles Gute, ein paar erholsame Tage zu Weihnachten und zum Jahreswechsel und für das kommende Jahr viel Erfolg in der gemeinsamen Arbeit.
 
Mit solidarischen Grüßen
Ina Leukefeld

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