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neues deutschland

19h neues deutschland
@ndaktuell

Antworten Retweeten Favorit Spätestens mit dem besonderen Erfolg der #AfD im Osten Deutschlands ist die Debatte über dessen Ursachen und damit… twitter.com/i/web/status/9…


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Tobias Schulze

14h Tobias Schulze
@Tobias_Schulze

Antworten Retweeten Favorit Die @tazgezwitscher über den Aktionsplan Ost der @dieLinke Fraktionen. Wenn die AfD verlieren soll, muss die Demokr… twitter.com/i/web/status/9…


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Rico Gebhardt

17 Feb Rico Gebhardt
@ricogebhardt

Antworten Retweeten Favorit Wir haben da mal was aufgeschrieben. Es geht um die systematisch Benachteiligung des Ostens. Ja, es gibt auch benac… twitter.com/i/web/status/9…


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Susanne Hennig

17 Feb Susanne Hennig
@SusanneHennig

Antworten Retweeten Favorit Das schreibt @oxi_blog zum „linken Aktionsplan Ost“, den wir heute vorgestellt haben. twitter.com/oxi_blog/statu…


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27. April 2016 Ina Leukefeld

Online-Forum zum Gesetzentwurf zur Stärkung der direkten Demokratie in Kommunen nutzen

„Es gibt jetzt die Möglichkeit, dass sich Bürgerinnen und Bürger  mit eigenen Positionen an der Debatte über den Gesetzentwurf im Online-Forum des Landtags  beteiligen können. Das Online-Forum des Landtags ist zu erreichen unter: https://forum-landtag.thueringen.de. Ich hoffe, dass dies stark genutzt wird und es für den Gesetzentwurf zur weiteren Erleichterung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in Thüringen eine breite Zustimmung geben wird," so Ina Leukefeld.

Der Gesetzentwurf beinhaltet z.B. die Ausweitung der Mitbestimmungsmöglichkeiten bei wirtschaftlicher Betätigung der Kommunen, bei der Frage der Abwahl von Bürgermeistern, aber auch für die Verbesserung der Beteiligungsmöglichkeiten der Initiatoren bei der Beratung von Bürgerbegehren im Stadtrat.

„Ich finde es gut“, so Ina Leukefeld abschließend, „dass sich auf diese Weise auch die Bürgerinnen und Bürger von Suhl direkt an der Ausgestaltung des Gesetzes beteiligen können und hoffe auf eine aktive Teilnahme am Diskussionsprozess.“