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Linksfraktion Thl

54m Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Eisenach verfolgt gute Ansätze in der Flüchtlingspolitik dlvr.it/PfSB4h #linke


Dirk Adams

1h Dirk Adams
@GruenerDirk

Antworten Retweeten Favorit @cdu_thueringen glaube bei @cdu_thueringen überwiegt der Ärger, dass die Gebietsreform 2021 kommt, #r2g lernt und g… twitter.com/i/web/status/8…


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DIE LINKE Thueringen

4h DIE LINKE Thueringen
@die_linke_th

Antworten Retweeten Favorit Wir müssen zugeben, manchmal produziert #r2g leider auch Enttäuschungen. Heute der enttäuschte Oppositionsführer… twitter.com/i/web/status/8…


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Linksfraktion Thl

5h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Fraktionssitzung im Klima-Pavillon der Landesgartenschau in Apolda. pic.twitter.com/gDGp7XvroK


 
27. April 2016 Ina Leukefeld

Online-Forum zum Gesetzentwurf zur Stärkung der direkten Demokratie in Kommunen nutzen

„Es gibt jetzt die Möglichkeit, dass sich Bürgerinnen und Bürger  mit eigenen Positionen an der Debatte über den Gesetzentwurf im Online-Forum des Landtags  beteiligen können. Das Online-Forum des Landtags ist zu erreichen unter: https://forum-landtag.thueringen.de. Ich hoffe, dass dies stark genutzt wird und es für den Gesetzentwurf zur weiteren Erleichterung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in Thüringen eine breite Zustimmung geben wird," so Ina Leukefeld.

Der Gesetzentwurf beinhaltet z.B. die Ausweitung der Mitbestimmungsmöglichkeiten bei wirtschaftlicher Betätigung der Kommunen, bei der Frage der Abwahl von Bürgermeistern, aber auch für die Verbesserung der Beteiligungsmöglichkeiten der Initiatoren bei der Beratung von Bürgerbegehren im Stadtrat.

„Ich finde es gut“, so Ina Leukefeld abschließend, „dass sich auf diese Weise auch die Bürgerinnen und Bürger von Suhl direkt an der Ausgestaltung des Gesetzes beteiligen können und hoffe auf eine aktive Teilnahme am Diskussionsprozess.“