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Linksfraktion Thl

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27. April 2016 Ina Leukefeld

Online-Forum zum Gesetzentwurf zur Stärkung der direkten Demokratie in Kommunen nutzen

„Es gibt jetzt die Möglichkeit, dass sich Bürgerinnen und Bürger  mit eigenen Positionen an der Debatte über den Gesetzentwurf im Online-Forum des Landtags  beteiligen können. Das Online-Forum des Landtags ist zu erreichen unter: https://forum-landtag.thueringen.de. Ich hoffe, dass dies stark genutzt wird und es für den Gesetzentwurf zur weiteren Erleichterung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in Thüringen eine breite Zustimmung geben wird," so Ina Leukefeld.

Der Gesetzentwurf beinhaltet z.B. die Ausweitung der Mitbestimmungsmöglichkeiten bei wirtschaftlicher Betätigung der Kommunen, bei der Frage der Abwahl von Bürgermeistern, aber auch für die Verbesserung der Beteiligungsmöglichkeiten der Initiatoren bei der Beratung von Bürgerbegehren im Stadtrat.

„Ich finde es gut“, so Ina Leukefeld abschließend, „dass sich auf diese Weise auch die Bürgerinnen und Bürger von Suhl direkt an der Ausgestaltung des Gesetzes beteiligen können und hoffe auf eine aktive Teilnahme am Diskussionsprozess.“