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Staatskanzlei Erfurt

18h Staatskanzlei Erfurt
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Der Landtagslöwe

21h Der Landtagslöwe
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8. Juli 2015

Meine Position zum Thema Gebietsreform in Thüringen

DIE LINKE. hat seit ca. 10 Jahren einen „Masterplan“, der eine Funktional-,Verwaltungs- und Gebietsreform vorsieht. Kurz gefasst: Zweistufiger Verwaltungsaufbau, d.h. Auflösung oder Umwandlung des Landesverwaltungsamtes, Überprüfung aller Aufgaben und Reduzierung bzw. Konzentration der Aufgabenerfüllung vor Ort in den Kommunen ( einschl. finanzieller Ausstattung), Landkreise zu Regionalkreisen entwickeln und vergrößern, Verwaltungsgemeinschaften auflösen und in größere Gemeinden umwandeln, Zentren stärken.

Ich persönlich war immer für eine Doppelstrategie, was Suhl betrifft; entweder Suhl, Zella-Mehlis, Oberhof und Benshausen in ein Zentrum oder Suhl als Große kreisangehörige Stadt in den Landkreis Schmalkalden-Meiningen. Ich denke, Letzteres ist realistischer, weil ohne erfolgreichen Bürgerentscheid keine Eingemeindung erfolgen kann bzw. sollte, auch wenn das letztlich der Landtag entscheidet. Das sehe ich bei Suhl und Zella-Mehlis derzeit nicht!

Wenn die Landesregierung im September das Leitbild berät und dann in die öffentliche Diskussion gibt, müssen wir uns bewegen. Der Stadtrat hat einen einstimmigen Beschluss, offen für alle Vorschläge zu sein. Auf keinen Fall sollten wir die drei Städte auseinanderreißen und in verschiedene Kreise (z.B. Suhl nach Hildburghausen) stecken, weil damit die Zentrumsfunktion für Südthüringen aufgegeben würde. Ich hätte auch nichts gegen eine neue Kreisstadt Suhl im Landkreis Schmalkalden-Meiningen, sehe das aber auch nicht realistisch, denn in Meiningen steht das Landratsamt. Oberhof meines Erachtens sollte noch für längere Zeit eigenständig bleiben, weil noch zu viel im Aufbau begriffen ist.

Also: Die Welt geht nicht unter, wenn Suhl in den Landkreis eingeht, auch wenn der Oberbürgermeister das keinesfalls will. Entscheidend ist, dass die Leistungskraft erhöht wird, Synergieeffekte erzielt werden und die Lebensqualität der Bürger verbessert wird. Zukunftsfähig sind wir nur gemeinsam in der Region. Dazu hatte ich das Gipfeltreffen vergangenes Jahr im Ringberghotel organisiert, aber die „Herren der Schöpfung“ fanden ja so alles Bestens und sahen keinen Handlungsbedarf. Das wird uns auf die Füße fallen, wenn wir nicht wissen, was wir wollen. Ich bin jedenfalls auf die Diskussion mit den BürgerInnen gespant, die sind vielleicht schon weiter als die Verwaltung.