Werner Schulten (LINKE) über die Höhe einer Mindestsicherung / Schulten ist Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV in und bei der LINKEN

Er hört zu. Das ist das Mindeste.
Er kann im Dialog überzeugen. Das ist das Wichtigste.
Wir unterstützen Dietmar Bartsch bei seiner Kandidatur als Parteivorsitzender. Dass er dabei den Weg über einen Mitgliederentscheid gehen will, finden wir gut. Eine so wichtige Frage darf nicht in Hinterzimmern entschieden werden.
Warum Dietmar Bartsch? Die Medien erzählen ihre Geschichten, wir haben unsere Erfahrungen.Er hat Positionen für linke Politik, die heute verändert, die Geschichte kennt und weiß, dass sie offen ist. Er hat Visionen und Vorstellungen von den Schritten hin zu einer friedlichen, gerechten Gesellschaft – von der Umgestaltung kommunaler Unternehmen bis zur Transparenz öffentlicher Haushalte – und die vertritt er auch.
Als die Fachfrau der Linken für Arbeitsmarktpolitik begleitete Landtagsmitglied Ina Leukefeld letzte Woche Thomas Hofmann, den Landratskandidaten der Linken, zu Gesprächen über die Verbesserung der Lebensqualität von sozial Schwachen im Saale-Orla-Kreis

Neustadt/Schleiz. In einer angeregten Gesprächsrunde beim Arbeitslosenfrühstück des Neustädter Vereins "Neue Arbeit" erfuhren sie viele Probleme, Wünsche, Hoffnungen von Betroffenen.
Diese brachten sie in Schleiz in ein Gespräch mit der Chefin des Jobcenters, Dagmar Seidler, mit ein. Als Landrat würde Thomas Hoffmann gern, wie er OTZ darlegte, die Möglichkeiten der Einflussnahme auf dieser Ebene nutzen, um z. B. die Bürgerarbeit voll auszuschöpfen und durch das Jobcenter wirklich gebrauchte Qualifizierungsangebote zu machen.

In diesem Projekt, das in der ersten Herbstferienwoche im Freizeittreff „Auszeit“ stattfindet, sollen Mädchen lernen, sich gegenüber stärkeren zu behaupten.
Wie können Mädchen lernen, sich selbst zu behaupten und selbstbewusst zu werden? Wie kann sich ein Mädchen wirkungsvoll wehren, wenn es in Gefahr ist, und wie kann es sich vor sexuellen Übergriffen schützen? Es sei wichtig, dass Kinder so früh wie möglich ihre eigenen Kräfte und Stärken erkennen, Grenzverletzungen wahrnehmen, ermutigt würden, eigene Interessen und Bedürfnisse zu verfolgen und Klarheit darüber erhalten, dass allein der Täter Verantwortung und Schuld habe. Das zu vermitteln sei Projektanliegen, macht Susanne Hohmann deutlich.
Auch Ina Leukefeld findet das Projekt äußerst wichtig und freut sich, dass der Jugendklub "Auszeit" sich dieser wichtigen Sache angenommen hat. Deshalb unterstützt sie dieses mit einer Spende der "Alternative 54" sehr gern.

Seit sechs Jahren wird durch das Kommunalpolitische Forum Thüringen e. V. (KOPOFOR) ein „Kommunaler Initiativpreis“ ausgelobt. Mit diesem Preis werden kommunalpolitische Initiativen, bürgerschaftliches Engagement und vor allem Projekte, die die Interessen vieler Einwohnerinnen und Einwohner verwirklichen, gewürdigt, die der Fortentwicklung der kommunale Selbstverwaltung dienen.
Mit dem 1. Platz wurde in diesem Jahr der Förderverein Schwimmbad der Stadt Suhl im Ortsteil Dietzhausen ausgezeichnet. Damit wurde das ehrenamtliche Engagement der Mitglieder im Förderverein thüringenweit geehrt und bekannt.
In der LINKEN spitzt sich der Streit um den Öffentlichen Beschäftigungssektor als zukunftsfähiges Projekt des sozialökologischen Umbaus zu. Das ist bedauerlich, weil damit ein wirkliches Zukunftsprojekt gefährdet ist. Dahinter verbergen sich offensichtlich doch unterschiedliche Auffassung und Strategien innerhalb der LINKEN zum politischen Agieren in der Gesellschaft und zur Veränderung der Realität.
Worum geht es? Zum Beitrag
Presseerklärung von Lothar Bisky, Cornelia Ernst, Thomas Händel, Jürgen Klute, Helmut Scholz und Gabi Zimmer, Mitglieder der Delegation DIE LINKE im Europäischen Parlament in der konföderalen Fraktion der GUE/NGL, zur Abstimmung über die Resolution des Europäischen Parlamentes über die Europäische Nachbarschaftspolitik, insbesondere Libyen: Weiter
Im Anhang finden Sie Tipps der LAG Hart IV der LINKEN Thüringen zur
Elterngeldregelung im ALG II. Da dieses ab 1.1. als Einkommen zählt,
sollten Sie jetzt noch die Chance auf anrechnungsfreie Auszahlung nutzen! Anhang
Gerecht geht anders!

Selbst optimistische Prognosen hatten nicht mit so vielen Menschen gerechnet, die am 13. November auf die Straße gingen, um unter dem Motto „Gerecht geht anders“ für einen politischen Kurswechsel zu demonstrieren und ihre ablehnende Haltung zur Politik der schwarz-gelben Regierung, die das Land immer stärker spaltet und zu einem „Raubbau an den Sozialversicherungssystemen“ führt, unmissverständlich deutlich zu machen.
An den vier Stellplätzen fanden kleine Auftaktkundgebungen statt. Die stellvertretende Landesvorsitzende der LINKEN und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Ina Leukefeld, überbrachte beim Sammelpunkt gegenüber der Staatskanzlei die solidarischen Grüße des zeitgleich in Steinthaleben tagenden Landesparteitages und unterstrich u.a. die Forderung der LINKEN nach gesetzlichen Regelungen zur Gleichbehandlung von Leih- und Regelarbeitsplätzen. Skandalös: Im Niedriglohnland Thüringen werden auch die Leiharbeiter am schlechtesten bezahlt.



Am Samstag, dem 30. Oktober fand der nunmehr 3. Bildungstag der Thüringer Linken in Elgersburg statt. Leider hielt sich die Teilnehmerzahl diesmal in Grenzen. Trotzdem war er ein voller Erfolg, denn das Thema war äußerst spannend.
Unter dem Titel „20 Jahre Transformationserfahrungen OST am Beispiel der PDS
Thüringen“ diskutierten die Teilnehmer über 20 Jahre deutsche Einheit und darauf aufmerksam zu
machen, dass die PDS bzw. auch DIE LINKE. in Thüringen sowie insgesamt im Osten Deutschlands diese Entwicklung nicht als Nachbau West, sondern als Chance für das
gesamte Land für die Entwicklung von Alternativen begriffen hatte. So haben wir als PDS eine eigenständige Politik entwickelt, die programmatische Vision, gesellschaftlichen Protest und politische Gestaltung miteinander verband.
Der innere Transformationsprozess von der SED zur PDS war die Voraussetzung für den
erfolgreichen Versuch, aus der gesellschaftlichen Isolation wieder auszubrechen. Das engagierte Wirken von Mitgliedern der Partei und die dabei gesammelten Erfahrungen führten dazu, dass die Linke im Osten als politische Kraft Anerkennung und Respekt erlangte. Sie artikulierte und vertrat verschiedenste Interessen, weil es ihr dabei als Partei nicht um ihrer selbst, sondern um die Interessen der Menschen ging.
In 3 Workshops vertieften die Teilnehmer in spannenden Diskussionen nicht nur ihre Gedanken um den bislang stattgefundenen Transformationsprozess, sondern gaben auch Ausblicke in die Zukunft der anstehenden Aufgaben der nunmehrigen Linkspartei.


Am 07. September fand eine weitere Dienstagsdemo in Suhl statt. Trotz Regens versammelten sich wieder ca. 150 Menschen, um gegen das Sparpaket und die damit verbundenen gravierenden sozialen Ungerechtigkeiten zu protestieren.
Gastredner waren Renate Licht, stellvertretende Bezirksvorsitzende und Landesvorsitzende des DGB Thüringen sowie Manfred Hellmann, Bürgermeister der Solargemeinde Viernau und Landtagsabgeordneter der Linkspartei im Thüringer Landtag.
Sie solidarisierten sich mit den Bürgerinnen und Bürgern, die nicht gewillt sind, das Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung widerspruchslos hinzunehmen.
Am Rande der Kundgebung unterzeichneten viel Menschen die Petition der "Thüringer Arbeitsloseninitiative-soziale Arbeit e.V." gegen das Sparpaket.
Zur Petition mit der Bitte um Weiterverbreitung

Zu einem sportpolitischem Tag lud Ina Leukefeld Bundestagsabgeordneten Jens Petermann sowie den sportpolitischen Sprecher im Thüringer Landtag, Knut Korschewsky in ihren Wahlkreis ein.
An diesem Tag gab es viele interessante Begegnungen und Gespräche. So war man am Vormittag in Zella-Mehlis unterwegs, um sich die dortigen Sportanlagen anzusehen und mit den ansässigen Vereinen ins Gespräch zu kommen.
Am Nachmittag trafen sich die Politiker mit Vertretern des Suhler Sportbundes, um mehr über die Arbeit und Sorgen der Suhler Dachorganisation zu erfahren. Interessante Einblicke in die sportliche Arbeit vor Ort gab der Chef des Rodelteams Suhl, Herr Theisinger, der die vorbildliche Arbeit des über die Grenzen der Region hinaus bekannten Vereins vorstellte. Auch über die Problematik von sanierungsbedürftigen Sportanlagen konnten sich die Politiker, so beim 1. Suhler SV 06 ein Bild machen.
Abgerundet wurde der sehr interessante und informative Tag durch eine lebhafte Diskussionsveranstaltung mit den Suhler Sportvereinen am Abend, von der die Politiker entsprechende Arbeitsaufträge mit in den Bundes -und Landtag mitnahmen.
I.B.
Polit-Wetten (die politisch einen Sinn machen) sind mein Ding. Erinnert Ihr Euch noch an das „Glückwunschbuch“ zum 50. Geburtstag von Kuba? Oder an die Ortschild-Wette zum Gründungsparteitag der LINKEN? Oder auch an die Ratsherren-Nikolaus-Wette?


Ein aktuelles Flugblatt der Linksfraktion im Bundestag zur gegenwärtigen Situation.
Wir zahlen nicht für eure Krise - Millionäre zur Kasse!
Nachdem die Energiepreise in den vergangenen Monaten gefallen sind, wollen viele Stromanbieter im kommenden Jahr nun wieder die Preise ihrer Stromtarife erhöhen. Wie in den Vorjahren auch werden sich diesem Trend weitere Stromversorger anschließen.
Zu den Anbietern, die ihre Stromtarife um durchschnittlich fünf Prozent erhöhen, gehören mit EnBW, Vattenfall und... Zum Artikel
Der Koalitionsvertrag von CDU & SPD in Thüringen steht unter dem Motto „Starkes Thüringen – innovativ, nachhaltig, sozial und weltoffen“. Starke Worte, die jedoch nicht mit starkem Handeln untersetzt werden. Die Masse der Aussagen steht für ein „Weiter-so“ wie unter der Althaus-CDU, sind z. T. rückwärtsgewandt oder mit einem Hintertürchen versehen. Innovative Ideen – Fehlanzeige! Neues – Fehlanzeige!
So wimmelt es im Vertrag an Floskeln wie: „Möglichkeiten sind zu prüfen“, „Es ist angedacht“, „wo sinnvoll wird gegebenenfalls“, „eventuell“. Und außerordentlich oft, bleibt man das konkrete „Wie“ bei Ankündigungen schuldig oder wird auf Arbeitskreise verwiesen. Zudem steht alles unter Haushaltsvorbehalt, mit dem jedes Vorhaben gestoppt werden kann. Prioritäten gibt es folglich nicht.
An vielen Stellen sind es Alte Hüte, die mit der Realität nicht viel zu tun haben (Thüringen soll Industrieland werden, mit Wachstum aus der Krise, Imagekampagnen etc.). Und manches hat schon etwas von einer Kabarettnummer, wenn z.B. die Koalitionspartner „…zur Kenntnis nehmen, dass bis 2019 zahlreiche Bedienstete im öffentlichen Dienst aus Altersgründen den Landesdienst verlassen…“
FAZIT: Von einem Wechsel kann also keine Rede sein, ebenso wenig, von einer Umsetzung von 80 % der Aussagen des SPD-Wahlprogramms (O-Ton Matschie), vielmehr werden zentrale Wahlforderungen einfach aufgegeben.
Kurze Auswertung: Lesen Sie hier eine erste Kurzauswertung des Koalitionsvertrages zwischen CDU und SPD in Thüringen: Download (PDF)
Auswertung Kommunalpolitik: Eine ausführliche Bewertung zum Themenbereich Kommunalpolitik und Verwaltungsreformpolitik finden Sie hier zum Download.
Thüringer Allgemeine vom 14.08.09
Die Linke hat der Landesregierung eine verfehlte Arbeitsmarktpolitik vorgeworfen. Ihre wichtigsten Ziele, die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und die Schaffung neuer Arbeitsplätze, habe...Zum Artikel
