14. Dezember 2011

Wie viel braucht der Bürger?

Werner Schulten (LINKE) über die Höhe einer Mindestsicherung / Schulten ist Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV in und bei der LINKEN

Die Forderung nach Mindestabsicherung unterstütze ich

 
Privates Geldvermögen in Deutschland
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Zuwachs pro Sekunde:
7400 Euro
3.) Code für die Schuldenuhr
Öffentliche Verschuldung in Deutschland
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Zuwachs pro Sekunde:
1925 Euro
 
 
 
 
 





 




 
 
 
 

DIE LINKE Thüringen aktuell

 
 
 
14. Dezember 2011

Wir Frauen unterstützen Dietmar Bartsch

Er hört zu. Das ist das Mindeste.

Er kann im Dialog überzeugen. Das ist das Wichtigste.

Wir unterstützen Dietmar Bartsch bei seiner Kandidatur als Parteivorsitzender. Dass er dabei den Weg über einen Mitgliederentscheid gehen will, finden wir gut. Eine so wichtige Frage darf nicht in Hinterzimmern entschieden werden.

Warum Dietmar Bartsch? Die Medien erzählen ihre Geschichten, wir haben unsere Erfahrungen.Er hat Positionen für linke Politik, die heute verändert, die Geschichte kennt und weiß, dass sie offen ist. Er hat Visionen und Vorstellungen von den Schritten hin zu einer friedlichen, gerechten Gesellschaft – von der Umgestaltung kommunaler Unternehmen bis zur Transparenz öffentlicher Haushalte – und die vertritt er auch.

Zum Aufruf

29. November 2011

Einsatz für sozial Schwache im Saale-Orla-Kreis

Als die Fachfrau der Linken für Arbeitsmarktpolitik begleitete Landtagsmitglied Ina Leukefeld letzte Woche Thomas Hofmann, den Landratskandidaten der Linken, zu Gesprächen über die Verbesserung der Lebensqualität von sozial Schwachen im Saale-Orla-Kreis

Neustadt/Schleiz. In einer angeregten Gesprächsrunde beim Arbeitslosenfrühstück des Neustädter Vereins "Neue Arbeit" erfuhren sie viele Probleme, Wünsche, Hoffnungen von Betroffenen.

Diese brachten sie in Schleiz in ein Gespräch mit der Chefin des Jobcenters, Dagmar Seidler, mit ein. Als Landrat würde Thomas Hoffmann gern, wie er OTZ darlegte, die Möglichkeiten der Einflussnahme auf dieser Ebene nutzen, um z. B. die Bürgerarbeit voll auszuschöpfen und durch das Jobcenter wirklich gebrauchte Qualifizierungsangebote zu machen.

20. Oktober 2011

Nein zu sagen ist auch cool!

Ina Leukefeld und Susanne Hohmann zusammen mit den "Starken Mädchen" bei der Scheckübergabe

In diesem Projekt, das in der ersten Herbstferienwoche im Freizeittreff „Auszeit“ stattfindet, sollen Mädchen lernen, sich gegenüber stärkeren zu behaupten.

Wie können Mädchen lernen, sich selbst zu behaupten und selbstbewusst zu werden? Wie kann sich ein Mädchen wirkungsvoll wehren, wenn es in Gefahr ist, und wie kann es sich vor sexuellen Übergriffen schützen? Es sei wichtig, dass Kinder so früh wie möglich ihre eigenen Kräfte und Stärken erkennen, Grenzverletzungen wahrnehmen, ermutigt würden, eigene Interessen und Bedürfnisse zu verfolgen und Klarheit darüber erhalten, dass allein der Täter Verantwortung und Schuld habe. Das zu vermitteln sei Projektanliegen, macht Susanne Hohmann deutlich. 

Auch Ina Leukefeld findet das Projekt äußerst wichtig und freut sich, dass der Jugendklub "Auszeit" sich dieser wichtigen Sache angenommen hat. Deshalb unterstützt sie dieses mit einer Spende der "Alternative 54" sehr gern.

18. Oktober 2011

1. Platz für Suhler Initiative beim Kommunalen Initiativpreis

Seit sechs Jahren wird durch das Kommunalpolitische Forum Thüringen e. V. (KOPOFOR) ein „Kommunaler Initiativpreis“ ausgelobt. Mit diesem Preis werden kommunalpolitische Initiativen, bürgerschaftliches Engagement und vor allem Projekte, die die Interessen vieler Einwohnerinnen und Einwohner verwirklichen, gewürdigt, die der Fortentwicklung der kommunale Selbstverwaltung dienen.

Mit dem 1. Platz wurde in diesem Jahr der Förderverein Schwimmbad der Stadt Suhl im Ortsteil Dietzhausen ausgezeichnet. Damit wurde das ehrenamtliche Engagement der Mitglieder im Förderverein thüringenweit geehrt und bekannt.

Zum Artikel

21. September 2011

Ein Plädoyer für den Öffentlichen Beschäftigungssektor

In der LINKEN spitzt sich der Streit um den Öffentlichen Beschäftigungssektor als zukunftsfähiges Projekt des sozialökologischen Umbaus zu. Das ist bedauerlich, weil damit ein wirkliches Zukunftsprojekt gefährdet ist. Dahinter verbergen sich offensichtlich doch unterschiedliche Auffassung und Strategien innerhalb der LINKEN zum politischen Agieren in der Gesellschaft und zur Veränderung der Realität.

Worum geht es?  Zum Beitrag

14. März 2011

Wir lehnen jede militärische Intervention ab!

Presseerklärung von Lothar Bisky, Cornelia Ernst, Thomas Händel, Jürgen Klute, Helmut Scholz und Gabi Zimmer, Mitglieder der Delegation DIE LINKE im Europäischen Parlament in der konföderalen Fraktion der GUE/NGL, zur Abstimmung über die Resolution des Europäischen Parlamentes über die Europäische Nachbarschaftspolitik, insbesondere Libyen: Weiter

24. November 2010

Tipps zum Elterngeld

Im Anhang finden Sie Tipps der LAG Hart IV der LINKEN Thüringen zur
Elterngeldregelung im ALG II. Da dieses ab 1.1. als Einkommen zählt,
sollten Sie jetzt noch die Chance auf anrechnungsfreie Auszahlung nutzen! Anhang

15. November 2010

Machtvolle Demonstration für politischen Kurswechsel

Gerecht geht anders!

Ina spricht vor der Staatskanzlei, anschließend zog der Demonstrationszug zum Anger

Selbst optimistische Prognosen hatten nicht mit so vielen Menschen gerechnet, die am 13. November auf die Straße gingen, um unter dem Motto „Gerecht geht anders“ für einen politischen Kurswechsel zu demonstrieren und ihre ablehnende Haltung zur Politik der schwarz-gelben Regierung, die das Land immer stärker spaltet und zu einem „Raubbau an den Sozialversicherungssystemen“ führt, unmissverständlich deutlich zu machen.

An den vier Stellplätzen fanden kleine Auftaktkundgebungen statt. Die stellvertretende Landesvorsitzende der LINKEN und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Ina Leukefeld, überbrachte beim Sammelpunkt gegenüber der Staatskanzlei die solidarischen Grüße des zeitgleich in Steinthaleben tagenden Landesparteitages und unterstrich u.a. die Forderung der LINKEN nach gesetzlichen Regelungen zur Gleichbehandlung von Leih- und Regelarbeitsplätzen. Skandalös: Im Niedriglohnland Thüringen werden auch die Leiharbeiter am schlechtesten bezahlt.


2. November 2010

Bildungstag der Thüringer Linken in Elgersburg

Ina Leukefeld und Dieter Hausold, der das Einstiegsreferat gab
Diskussion der Teilnehmer
Europaabgeordnete Gabi Zimmer leitete einen der 3 Workshops

Am Samstag, dem 30. Oktober fand der nunmehr 3. Bildungstag der Thüringer Linken in Elgersburg statt. Leider hielt sich die Teilnehmerzahl diesmal in Grenzen. Trotzdem war er ein voller Erfolg, denn das Thema war äußerst spannend.

Unter dem Titel „20 Jahre Transformationserfahrungen OST am Beispiel der PDS
Thüringen“ diskutierten die Teilnehmer über 20 Jahre deutsche Einheit und darauf aufmerksam zu
machen, dass die PDS bzw. auch DIE LINKE. in Thüringen sowie insgesamt im Osten Deutschlands diese Entwicklung nicht als Nachbau West, sondern als Chance für das
gesamte Land für die Entwicklung von Alternativen begriffen hatte. So haben wir als PDS eine eigenständige Politik entwickelt, die programmatische Vision, gesellschaftlichen Protest und politische Gestaltung miteinander verband.

Der innere Transformationsprozess von der SED zur PDS war die Voraussetzung für den
erfolgreichen Versuch, aus der gesellschaftlichen Isolation wieder auszubrechen. Das engagierte Wirken von Mitgliedern der Partei und die dabei gesammelten Erfahrungen führten dazu, dass die Linke im Osten als politische Kraft Anerkennung und Respekt erlangte. Sie artikulierte und vertrat verschiedenste Interessen, weil es ihr dabei als Partei nicht um ihrer selbst, sondern um die Interessen der Menschen ging.

In 3 Workshops vertieften die Teilnehmer in spannenden Diskussionen nicht nur ihre Gedanken  um den bislang stattgefundenen Transformationsprozess, sondern gaben auch Ausblicke in die Zukunft der anstehenden Aufgaben der nunmehrigen Linkspartei.

9. September 2010

Erneut Dienstagsdemo in Suhl

Am 07. September fand eine weitere Dienstagsdemo in Suhl statt. Trotz Regens versammelten sich wieder ca. 150 Menschen, um gegen das Sparpaket und die damit verbundenen gravierenden sozialen Ungerechtigkeiten zu protestieren.

Gastredner waren Renate Licht, stellvertretende Bezirksvorsitzende und Landesvorsitzende des DGB Thüringen sowie Manfred Hellmann, Bürgermeister der Solargemeinde Viernau und Landtagsabgeordneter der Linkspartei im Thüringer Landtag.

Sie solidarisierten sich mit den Bürgerinnen und Bürgern, die nicht gewillt sind, das Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung widerspruchslos hinzunehmen.

Am Rande der Kundgebung unterzeichneten viel Menschen die Petition der "Thüringer Arbeitsloseninitiative-soziale Arbeit e.V." gegen das Sparpaket.

Zur Petition mit der Bitte um Weiterverbreitung


3. September 2010

Sportpolitischer Tag im Wahlkreis Suhl/Zella-Mehlis/Oberhof

Die Abgeordneten im Gespräch mit Herrn Panse, dem Zella-Mehliser Bürgermeister auf der Sportanlage Suhler Strasse

Zu einem sportpolitischem Tag lud Ina Leukefeld Bundestagsabgeordneten Jens Petermann sowie den sportpolitischen Sprecher im Thüringer Landtag, Knut Korschewsky in ihren Wahlkreis ein.

An diesem Tag gab es viele interessante Begegnungen und Gespräche. So war man am Vormittag in Zella-Mehlis unterwegs, um sich die dortigen Sportanlagen anzusehen und mit den ansässigen Vereinen ins Gespräch zu kommen.

Am Nachmittag trafen sich die Politiker mit Vertretern des Suhler Sportbundes, um mehr über die Arbeit und  Sorgen der Suhler Dachorganisation zu erfahren. Interessante Einblicke in die sportliche Arbeit vor Ort gab der Chef des Rodelteams Suhl, Herr Theisinger, der die vorbildliche Arbeit des über die Grenzen der Region hinaus bekannten Vereins vorstellte. Auch über die Problematik von sanierungsbedürftigen Sportanlagen konnten sich die Politiker, so beim 1. Suhler SV 06 ein Bild machen.

Abgerundet wurde der sehr interessante und informative Tag durch eine lebhafte Diskussionsveranstaltung mit den Suhler Sportvereinen am Abend, von der die Politiker entsprechende Arbeitsaufträge mit in den Bundes -und Landtag mitnahmen.

I.B.

5. August 2010

Das Sparpaket, die Wette... Und : in wie vielen Städten ziehen erboste Leute vor das Ortsschild ?

Polit-Wetten (die politisch einen Sinn machen) sind mein Ding. Erinnert Ihr Euch noch an das „Glückwunschbuch“ zum 50. Geburtstag von Kuba? Oder an die Ortschild-Wette zum Gründungsparteitag der LINKEN? Oder auch an die Ratsherren-Nikolaus-Wette?

Mitmachen ist angesagt, um der jetzigen Politik Widerstand zu leisten!

Zur Wette



15. Juni 2010

Zocker zur Kasse!

Quelle: Linksfraktion im Bundestag

Finanztransaktions- und Millionärssteuer einführen!

Ein aktuelles Flugblatt der Linksfraktion im Bundestag zur gegenwärtigen Situation.

Zum Flugblatt

Wir zahlen nicht für eure Krise - Millionäre zur Kasse!

20 000 Menschen demonstrierten in Berlin gegen Folgen der Finanzkrise in Berlin

Landtagsfraktion DIE LINKE: Klausur in Suhl 13./14.4.2010




30. März 2010

„Für ein Ende der Lohndiskriminierung- gleicher Lohn für gleiche Arbeit!

„Frauen leisten zwei Drittel der Arbeitsstunden, haben ein Zehntel des Einkommens und ein Hundertstel des Eigentums auf dieser Welt“

(Monika Griefahn, deutsche SPD-Politikerin, ehem. niedersächsische Umweltministerin)


Dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stimmen wir vollumfänglich zu, auch wenn wir die Meinung vertreten und praktizieren, dass Frauenrechte nicht nur am Equal pay day eingefordert werden müssen, sondern tagtäglich auf der politischen Agenda zu stehen haben. Insofern betrachten wir... Zur Rede

 

8. Dezember 2009

Information über die Hintergründe für Strompreiserhöhungen

Nachdem die Energiepreise in den vergangenen Monaten gefallen sind, wollen viele Stromanbieter im kommenden Jahr nun wieder die Preise ihrer Stromtarife erhöhen. Wie in den Vorjahren auch werden sich diesem Trend weitere Stromversorger anschließen.

Zu den Anbietern, die ihre Stromtarife um durchschnittlich fünf Prozent erhöhen, gehören mit EnBW, Vattenfall und... Zum Artikel

Nur alte Hüte & Versprechungen im Koalitionsvertrag

Der Koalitionsvertrag von CDU & SPD in Thüringen steht unter dem Motto „Starkes Thüringen – innovativ, nachhaltig, sozial und weltoffen“. Starke Worte, die jedoch nicht mit starkem Handeln untersetzt werden. Die Masse der Aussagen steht für ein „Weiter-so“ wie unter der Althaus-CDU, sind z. T. rückwärtsgewandt oder mit einem Hintertürchen versehen. Innovative Ideen – Fehlanzeige! Neues – Fehlanzeige!

So wimmelt es im Vertrag an Floskeln wie: „Möglichkeiten sind zu prüfen“, „Es ist angedacht“, „wo sinnvoll wird gegebenenfalls“, „eventuell“. Und außerordentlich oft, bleibt man das konkrete „Wie“ bei Ankündigungen schuldig oder wird auf Arbeitskreise verwiesen. Zudem steht alles unter Haushaltsvorbehalt, mit dem jedes Vorhaben gestoppt werden kann. Prioritäten gibt es folglich nicht.

An vielen Stellen sind es Alte Hüte, die mit der Realität nicht viel zu tun haben (Thüringen soll Industrieland werden, mit Wachstum aus der Krise, Imagekampagnen etc.). Und manches hat schon etwas von einer Kabarettnummer, wenn z.B. die Koalitionspartner „…zur Kenntnis nehmen, dass bis 2019 zahlreiche Bedienstete im öffentlichen Dienst aus Altersgründen den Landesdienst verlassen…“

FAZIT: Von einem Wechsel kann also keine Rede sein, ebenso wenig, von einer Umsetzung von 80 % der Aussagen des SPD-Wahlprogramms (O-Ton Matschie), vielmehr werden zentrale Wahlforderungen einfach aufgegeben.

Kurze Auswertung: Lesen Sie hier eine erste Kurzauswertung des Koalitionsvertrages zwischen CDU und SPD in Thüringen: Download (PDF)

Auswertung Kommunalpolitik: Eine ausführliche Bewertung zum Themenbereich Kommunalpolitik und Verwaltungsreformpolitik finden Sie hier zum Download.



Das Argument für gesetzlichen Mindestlohn und ein Tariftreue- und Vergabegesetz: Arbeitnehmerfreizügigkeit ab 1. Mai 2011
18. August 2009

ERFURT: Linke wirft Landesregierung verfehlte Arbeitsmarktpolitik vor

Thüringer Allgemeine vom 14.08.09

Die Linke hat der Landesregierung eine verfehlte Arbeitsmarktpolitik vorgeworfen. Ihre wichtigsten Ziele, die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und die Schaffung neuer Arbeitsplätze, habe...Zum Artikel 

Aktion der Landtagsfraktion DIE LINKE in Erfurt am 28. 4. 2009

Wozu braucht man Politik?

Mein Diskussionsangebot an junge Leute in Schulen, Jugendeinrichtungen...mehr